“A Heavy Blow”
The split in Die Linke brings years of internal conflict to an end and offers the party the chance to move on. But Wagenknecht’s departure will also downgrade Die Linke’s parliamentary privileges and with that significant resources.
The split in Die Linke brings years of internal conflict to an end and offers the party the chance to move on. But Wagenknecht’s departure will also downgrade Die Linke’s parliamentary privileges and with that significant resources.
In Spanien hat die Linke kürzlich für eine Überraschung gesorgt, als sie bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 23. Juli 2023 den prognostizierten Durchmarsch der Rechten verhindern konnte. Dennoch wachsen die Bäume nicht in den Himmel, denn im Endergebnis liegen der linke und der rechte Parteienblock fast gleichauf.
Ein Regierungswechsel in Polen ist mehr als wahrscheinlich. Auch wenn das amtliche Endergebnis erst in den nächsten Tagen feststehen wird, scheint es sicher, dass die Parteien der sogenannten «demokratischen Opposition» gemeinsam eine Mehrheit der Sitze im Sejm, dem polnischen Parlament, erreicht haben.
In einem Jahr, am 9. Juni 2024, findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Aus diesem Anlass haben wir mit Martin Schirdewan, dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Parlament und Ko-Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, über seine Arbeit im Parlament und die Zukunft der Europäischen Union gesprochen.
Die Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) ist eine der weniger bekannten Erfolgsgeschichten der europäischen Linken. Auch wenn ihre Spitzenpolitiker*innen nicht so berühmt sind wie Pablo Iglesias, Alexis Tsipras oder Jeremy Corbyn, ist der Aufstieg der PTB zu einer Volkspartei mit nationalem Einfluss in nur 15 Jahren wohl eine der bemerkenswertesten Entwicklungen in der Geschichte der linken Parteien Europas.
Vor knapp 10 Jahren, am 3.10.2013 sank ein Kutter aus der libyschen Hafenstadt Misrata kommend vor Lampedusa. 366 Menschen starben. Vor den Kindersärgen brach die damalige Migrationskommissarin Malmström in Tränen aus, während ihre heutige Amtsnachfolgerin Johansson beim Schiffsunglück vor Pylos, wo 500 Menschen starben, von einer nötigen Verstärkung des Grenzschutzes sprach. Symbolträchtiger geht es nicht.
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