Wie oft hat man schon gehört, wir lebten „in Europa seit 1945 in Frieden“ bzw. es habe „seit 1945 in Europa keinen Krieg mehr“ gegeben? Da werden dann mal schnell die Jugoslawien-Kriege der 1990er Jahre mit über 130.000 Toten und Millionen von Vertriebenen und Flüchtlingen vergessen (und der seit 2014 andauernde Krieg in der Ost-Ukraine sowieso). Darauf angesprochen höre ich dann meist die Reaktion – ach so, man habe natürlich die EU gemeint.
Die Ereignisse der letzten Monate – von der Rentenreform zur Gesundheitskrise – haben gezeigt, dass die Gewerkschaftsbewegung zwar geschwächt, aber weiterhin zum Kampf entschlossen ist, um dem sich immer deutlicher abzeichnenden „neoliberalen Chaos“ ein Ende zu setzen.
Bei den nun seit einem Monat verhängten Ausgangsbeschränkungen hat sich das portugiesische Gesundheitssystem im Vergleich zum Wohlfahrtssystem der südeuropäischen Demokratie weit besser behaupten können.
Es ist keine leichte Aufgabe, die Faktoren zu analysieren, die Hunger verursachen, oder besser gesagt, die Hunger produzieren, da Hunger auch das Produkt geopolitischer Logiken des Funktionierens und der Strukturierung von Gesellschaften ist.
In der Krise konkretisiert sich das Versagen der herrschenden Handelspolitik. Während der Corona-Pandemie besonders nachgefragte Güter – zum Beispiel Schutzmasken, Medikamente und medizinischen Ausrüstung – werden auf dem Wildwest-Weltmarkt von Desperados direkt auf dem Rollfeld entführt, oder von Schurken gehamstert.
Die Niederlande, Österreich und eben Deutschland haben das Anliegen aus dem Süden und Westen Europas barsch abgelehnt. Das war ein verhängnisvoller Fehler in gleich zweierlei Hinsicht.
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