Erdoğans Traum von einem großtürkisch-islamistischen Imperium

Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die innertürkische Opposition mit Polizei, Justiz und Androhung von Gefängnisstrafen mundtot macht, gestaltet er den von Mustafa Kemal Atatürk gegründeten türkischen Staat Schritt für Schritt so um, dass er seine „osmanische Fantasie“ verwirklichen kann. Der Vorsitzende der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) ist auf dieser gefährlichen Reise nicht allein. Er hat die rückhaltlose Unterstützung von Islamisten und türkischen Nationalisten. Die Ziele der Vertreter des neuen Regimes sind klar: die historische Stärke der Türken zu beleben, auf der Weltbühne wieder mitzureden und die verlorenen Gebiete der Osmanen zurückzuholen.

In diesen Tagen, wo wieder einmal Kriegstrompeten die leisen Stimmen der Friedliebenden übertönen, bestimmen Massaker, Völkermorde, Zerstörung, Tod und Heerscharen von Flüchtlingen die Welt – so wie schon allzu oft in der Geschichte der Menschheit. Nach den Bürgerkriegen im Jemen sowie in Syrien und Libyen und den Spannungen im östlichen Mittelmeer, wo ein Krieg fürs Erste abgewendet ist, schaut die Welt in den letzten Tagen auf einen neuen Krieg im Kaukasus zwischen Aserbeidschan und Armenien. Von den in der Region beteiligten Militärmächten tritt besonders ein Staat hervor: die Türkei.

Der türkische Staat und Erdoğans aggressiver Charakter sind immer wieder Quelle für größere militärische Auseinandersetzungen, indem aktiv interne Konflikte in der Region angefacht und Spannungen verstärkt werden. Inwieweit ist Europa oder der Welt die Gefahr bewusst, die von dem neuen türkischen Regime ausgeht, das die Region Schritt für Schritt in ein jahrelang andauerndes Chaos oder sogar in einen großen Krieg treiben könnte?

In diesem Artikel werden wir versuchen, den ideologischen Unterbau des in der Türkei unter Erdoğans Führung etablierten neuen Regimes, seine Anhängerschaft, sowie seine Politik, Absichten und Ziele zu analysieren. In diesem Zusammenhang werden wir über die Bedeutung des Nahen Ostens, des östlichen Mittelmeers, der Ägäisinseln und der Kaukasusregion für den türkischen Staat sprechen. Wir gehen von der Prämisse aus, dass sich die Akteure im türkischen Staatsapparat in einem nostalgischen Geschichtsverständnis für den Traum einer Wiederbelebung des Osmanischen Reiches unter Erdoğans Führung in diesem neuen Regime verbunden haben und die Innen- und Außenpolitik dementsprechend angepasst haben. Wir behaupten, dass Erdoğan und sein neu gegründetes Regime einen „imperialen Traum“ hegt und dass diese expansive Politik für die Welt und die Menschheit eine ernsthafte Gefahr bedeutet.[1]

Wir vertreten die Ansicht, dass das neue Regime dieses Ziel vorgegeben hat, das übrigens nicht nur von der Regierungspartei AKP, der Verfechterin eines politischen Islam, sondern auch von den Oppositionsparteien (außer der linksgerichteten, kurdisch geprägten HDP) mitgetragen wird. Unser Ziel ist es, die Hintergründe des Themas zu analysieren und diese „irrsinnige Politik“, die nicht nur für die Region, sondern für die ganze Welt den Beginn eines zunehmend gefährlichen Prozesses darstellt, zu entschlüsseln, bevor sie zum Auslöser für einen großen Krieg wird. Wir wollen aufzeigen, wie dieser Prozess mithilfe geeigneter Sanktionen und unter Verwendung gewaltloser Druckmittel aufgehalten werden kann. Wir glauben nicht, dass dies mit Krieg, Gewalt, Blut und Bomben geschehen sollte, sondern mit friedlichen Methoden, die langfristige Lösungen erzielen. Wirtschaftssanktionen, die vor allem die Bevölkerung treffen, haben meist nicht den gewünschten Erfolg. Stattdessen sollten baldmöglichst Sanktionen – etwa als ein erster Schritt das Einfrieren der diplomatischen Beziehungen – umgesetzt werden, die dazu führen, dass das gegenwärtige Regime ersetzt bzw. gestürzt wird, ohne dass den einfachen Leuten Schaden entsteht. Parallel dazu würde Solidarität mit regimekritischen Organisationen und die Unterstützung alternativer politischer Strategien der Bevölkerung helfen. Es würde erheblich zum Kampf gegen das autoritäre und rassistische Regime beitragen, Plattformen in der Türkei zu schaffen, wo nicht Kriegstreiber, sondern radikale Pazifisten ihre Stimme erheben können, und dafür zu sorgen, dass diese Stimmen in Europa gehört werden.

Wir glauben, dass den Menschen in Europa noch immer nicht ganz klar ist, was das eigentliche Ziel von Erdoğan und seinem neuen Regime ist. Erdoğan als Träumer anzusehen, als einen Paranoiden, der verrückten Ideen folgt, oder ihn als herumbrüllenden Rüpel abzutun, wäre ein gravierender Irrtum. Wir denken, dass – wie es die Opposition häufig tut – die Konzentration auf Erdoğans Politikstil, seine Schritte und seine Maßnahmen bei Wahlen die „eigentliche Wahrheit“ oder seine „wahre Intention“ in den Hintergrund rückt.

Es wäre ein großer politischer Fehler, zu glauben, dass allein Erdoğan die Quelle aller Probleme sei, die sich aus dem repressiven Regime nach innen und der kriegerischen Politik nach außen ergeben, und dass nach Erdoğans Sturz in der Türkei wieder Frieden und Demokratie herrschen werde. Selbst wenn Erdoğan die Macht verlöre, soll das neue Regime fortbestehen, denn der Plan des türkischen Staats umfasst mindestens 50 Jahre und jede Handlung hat im Rahmen dieses Plans ihre Bedeutung.

In den letzten Jahren richtet sich der türkische Staat nach einer neuen Leitidee, die ein breites Spektrum abdeckt – von der Medienbranche bis zur populärer Geschichtswissenschaft, von Schriftstellern und Künstlern bis zu Symbolen wie Pfeil und Schwert. Die Verfechter dieser Leitidee sind in der türkisch-nationalistischen und politisch-islamistischen Weltsicht zu Hause. Zur Umsetzung ihrer Ziele – der Vereinigung aller Türken für die türkischen Nationalisten (die Partei der Nationalen Bewegung (MHP), Ergenekon, Eurasier/Nationalisten), das osmanische Modell für die politischen Islamisten (AKP/Erdoğan) – haben sie sich auf ein neues Konzept verständigt und sind seit einigen Jahren verbündet. An politischen Wahlen nehmen sie als sogenannte Volksallianz (Cumhur İttifakı) teil.

Dieses Bündnis hat in den letzten Jahren über Gesetzesänderungen ein neues Regime aufgebaut. Es hat Erdoğan als Anführer akzeptiert und ihn mit einer geänderten Verfassung zum „Präsidenten türkischen Typs“ ausgerufen. Erdoğans 1000-Zimmer-Palast ist jetzt das Hauptquartier des neuen Regimes. Alle staatlichen Behörden und alle Ministerien wurden dem Palast unterstellt. Im Palast, in dem Vertreter der Partner des neuen Regimes ihren Sitz haben, werden inzwischen alle innen- und außenpolitischen Entscheidungen getroffen. Dass das neue Regime mächtige Mafiabosse und Mitglieder des organisierten Verbrechens aus der Haft entlassen hat und Frieden zwischen verfeindeten Banden gestiftet hat, verdeutlicht das Ausmaß der Bündnisziele.

In diesem Zusammenhang ist ein Name von besonderer Bedeutung: Alaattin Çakıcı, ein Mafiaboss, der auf Wunsch von Devlet Bahçeli, dem Vorsitzenden der MHP – Erdoğans Bündnispartner – aus dem Gefängnis freikam. Dem Wunsch von Devlet Bahçeli, der dem ultranationalistischen Flügel und häufig sogar dem ‚Tiefen Staat’ zugerechnet wird, hat Erdoğan – möglicherweise widerwillig – stattgegeben, und seine Partei AKP hat, um die Entlassung Çakıcıs zu ermöglichen, Änderungen am Strafvollzugsgesetz abgesegnet. Hierbei wurde besonders darauf geachtet, dass die Amnestie nicht für Selahattin Demirtaş gilt, den politischen Führer, der bekannt ist für seine erfolgreiche Opposition gegen Erdoğan und das türkische Regime, und der darum seit November 2016 im Gefängnis sitzt. Sie gilt auch nicht für andere kurdische Politiker, politische Häftlinge oder inhaftierte bekannte Journalisten und Schriftsteller wie Ahmet Altan. Das Regime, das Anführer krimineller Vereinigungen entlässt, ist entschlossen, Oppositionelle wie Altan oder Demirtaş für unbestimmte Zeit hinter Gittern zu lassen. Allein diese Beispiele reichen aus, um zu illustrieren, welchen Druck das neue Regime, das Erdoğan als seinen Anführer anerkennt, auf Oppositionelle und Journalisten im eigenen Land ausübt.

Statt die Türkei in die EU-Mitgliedschaft zu führen, Frieden mit den Kurden zu schließen, dafür zu sorgen, dass demokratische Grundsätze das Land bestimmen, die nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 erlassene Verfassung durch eine zivile, demokratische Verfassung zu ersetzen, steuert Erdoğan politisch genau in die entgegengesetzte Richtung. Er gefällt sich in den letzten Jahren sowohl als starker Anführer, der die Bündnispartner des neuen Regimes zusammenhält, als auch als Chef der Nationalisten, Vorsitzender der AKP und Präsident der „Gemäßigten“.

Nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis gebrauchte Alaattin Çakıcı während eines Besuchs bei Bahçeli für den Ultranationalisten den Ausdruck „lebende Führerlegende der türkischen Welt und der türkischen Nation“. Aber Bahçeli hat weder das politische Geschick noch die Durchsetzungskraft, diesem Anspruch gerecht zu werden. So beansprucht Erdoğan, der Anführer des politischen Islam, nun auch diese Position für sich. Er inszeniert sich nicht nur als Gebieter über die Islamisten, auch als Anführer der ‚Panturkisten‘/Turanisten, und baut sich aus Mythen wie dem Goldenen Apfel/Roten Apfel (Kızıl Elma), der in der osmanisch-türkischen Mythologie das ‚Gelobte Land‘ symbolisiert, und einer türkisch-islamischen Synthese seine imperialen Fantasien.

Somit ist also das eigentliche Ziel der Koalitionäre des neuen Regimes die Wiederbelebung der historischen Macht der Türken. Sie glauben, dass der einzige Weg dorthin über den „imperialen Traum“ führt. In diesem Punkt stimmen sie mit Erdoğan überein. Für diesen Zweck sind sie bereit, Erdoğan zum Kalifen und Istanbul wieder zur Hauptstadt auszurufen. Die Neuinterpretation der türkischen Geschichte, Reaktivierung ihrer Symbole, Ignorieren der Bedingungen und Verträge, die nach dem Ersten Weltkrieg zur Gründung des türkischen Nationalstaats geführt haben, das alles sind Teile der neuen Leitidee.

Es gibt allerdings Kreise, die behaupten, dass nicht nur Erdoğan den osmanischen Traum träumt. Auch die Opposition (abgesehen von der HDP) unterstützt nicht zuletzt mit ihrem Schweigen jeden Schritt, der in diese Richtung getan wird. Beseelt von der historischen Stärke der Türken sind selbst Kemalisten, die Anhänger der Ideologie des Republikgründers Atatürk, soweit, dass sie kaum noch gegen ein mögliches Kalifat Erdoğans protestieren würden.

Kemalismus, Erdoğanismus und die Suche nach dem Goldenen Apfel

Die auf Erdoğan zugeschnittene Regimeänderung steht in direktem Zusammenhang mit diesem Ziel. Während das Regime oppositionelle Stimmen im Innern zum Schweigen bringt und das Ein-Mann-System institutionalisiert, versucht es in der Außenpolitik, seine „osmanische Fantasie“ Schritt für Schritt in die Tat umzusetzen. Ausgangspunkt ist die historische Mission der türkischen Nation. Es geht darum, diese Mission zu erneuern und wiederzubeleben. Als ihr Vorbild dient die Ideologie der Synthese aus Türkentum und Islam, als Symbol der Goldene Apfel[2], als Modell das Großseldschuken- und das Osmanische Reich. Unter dem von Erdoğan verwendeten Slogan „Neue Türkei“ verbirgt sich eigentlich das Ziel des Großreichs. Wenn man die „Neue Türkei“ und den „Goldenen Apfel“ zusammen betrachtet, wird das Bild klarer. Beide Begriffe repräsentieren die „Rückkehr der Türken zu heldenhafter Größe“, eine Vision, die geeignet ist, die Gefühle der allermeisten Türken zu befeuern. Aber ist die Ideologie hinter diesen beiden schön klingenden Begriffen tatsächlich so unschuldig?

Der Begriff des Goldenen Apfels wurde, nachdem er lange Jahre in verstaubten Kellern der türkischen Geschichte verbracht hatte, eines kalten Januartages 2018 wieder in den Fokus gerückt. Als nämlich ein türkischer Soldat während der von türkischen Streitkräften und verbündeten radikalislamischen Milizen geführten Militäroperation zur Besetzung der kurdischen Stadt Afrin – in der während des Bürgerkriegs ruhigsten Region Syriens – gefragt wurde „Was ist das Ziel?“, und er „Der Goldene Apfel“ sagte. Diese Antwort war das Bekenntnis zu allen offenen oder verdeckten Zielen des neuen Regimes. An einem der folgenden Tage griff Erdoğan den Ausspruch des Soldaten auf und sagte: „Ja, es gibt für uns einen Goldenen Apfel. Dieses Ziel haben wir im Auge.“ Dieser Ausspruch war nicht eine von Erdoğans zahllosen Provokationen. Das Publikum mag es so interpretiert haben, aber das Ziel, dessen Rahmen hier gesteckt wurde, markierte tatsächlich den Beginn einer neuen Ära. Wenn wir uns die Geschichte des „Goldenen Apfels“ und seiner Bedeutung anschauen, beginnen die Alarmglocken zu läuten. Zunächst einmal war der „Goldene Apfel“ das Symbol der Janitscharen, der schlagkräftigsten Truppe der osmanischen Eroberungsarmee. Der Goldene Apfel[3] symbolisiert für Türken ein Land, das erreicht und erobert werden muss und bedeutete mal das Ideal der Weltherrschaft, dann wieder die Vereinigung der Türken. Den ideologischen Unterbau lieferte Ziya Gökalp, ein Kurde aus Diyarbakır, in dem gleichnamigen Buch.[4] Es ist bemerkenswert, dass dieses Buch 1914 erschien, weil davor die depressiven Jahre lagen, als das Osmanische Reich in den Balkankriegen viele Gebiete in Europa verlor und allmählich immer weiter schrumpfte. Der Goldene Apfel beschwört die Vision eines türkisch-islamischen Ideals, durch dessen Kraft die Rückkehr zu den alten siegreichen Tagen möglich wird. Mit diesem Antrieb war das Osmanische Reich in den Ersten Weltkrieg eingetreten, aber am Ende stand nicht der Sieg, sondern die unerwartet bittere Niederlage. Das Osmanische Reich verschwand von der Weltkarte, und an seiner Stelle entstanden zahllose neue Staaten. Erbe des Osmanischen Reiches wurde die türkische Republik, aber ihr Gründer, Mustafa Kemal Atatürk, schaffte in den folgenden Jahren nach und nach alles ab, was noch vom Osmanischen Reich übrig war. Der Kemalismus wurde unumstrittenen zur einzigen Staatsform. In den letzten Jahren weht der Wind jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Nun ist Erdoğans Regime, von manchen auch Erdoğanismus genannt, mit dem Ziel der Rückkehr zum Osmanentum, dabei, den Kemalismus Schritt für Schritt abzubauen. Die Rückwandlung der Hagia Sofia von einem Museum zu einer Moschee, die weltweit kontroverse Reaktionen hervorrief, und ihre Eröffnung – wie in den Eroberungstagen mit Schwert bei der Freitagspredigt inszeniert – war diesbezüglich das größte Spektakel. Atatürks Leitspruch „Friede im Land, Friede in der Welt“ ist zu „Krieg im Land und in der Welt“ geworden. Der Erdoğanismus erkennt den von Atatürk und seinem Chefunterhändler İsmet İnönü als „Erfolg und Sieg“ bezeichneten Vertrag von Lausanne[5] nicht an, ja er verachtet ihn. Für Erdoğan war das kein Sieg, sondern eine Art Niederlage. Man hält es auch nicht mehr für nötig, den 30. August – Datum des 1922 im Unabhängigkeitskrieg errungenen Sieges der türkischen Truppen über die griechischen Truppen – zu feiern. Im Gegensatz zu den Kemalisten sieht der Erdoğanismus diesen Tag nicht als historischen Erfolg. Stattdessen stellt das neue Regime historische Ereignisse in den Vordergrund, die geeignet sind, türkische Nationalisten und Islamisten zugleich zu begeistern. So werden jetzt die Eroberung Istanbuls und der Sieg von Manzikert 1071 gefeiert, mit dem die Türken den ersten Schritt nach Anatolien taten und von dem die Reise bis zum Osmanischen Reich führte. In der Populärkultur wurden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Osmanen zu verherrlichen. Fernsehserien wie Muhteşem Yüzyıl (Das Prachtvolle Jahrhundert) – über das Leben von Süleyman dem Prächtigen –, Diriliş-Ertuğrul (Die Auferstehung-Ertuğrul) oder Fatih (Der Eroberer) begeistern die türkisch-nationalistischen Zuschauer.

In die Zukunft gewandt, sind drei Jahreszahlen, die von Erdoğan häufig ausgesprochen werden von Bedeutung, denn sie stehen für die Ziele des neuen Konzepts: 2023, 2053 und 2071. Diese drei Jahreszahlen beziehen sich auf wichtige Missionen der Türken in der Vergangenheit. Für jede dieser drei Jahreszahlen kursieren eine Menge verschiedener Szenarien. Das wichtigste Szenario lässt sich so zusammenfassen: Türkisch-islamische Republik, Großreich und endgültiger Sieg des Türkentums. Der kurdische Politiker Hatip Dicle glaubt, dass das neue erste Ziel des türkischen Staates für 2023 sein könnte, Istanbul als Hauptstadt und Erdoğan als Kalif auszurufen. Demnach könnte das zweite Ziel sein, bis 2053 die osmanischen Gebiete entweder zu besetzen oder durch politische Einflussnahme zu beherrschen. Für den Zeitraum zwischen 2053 und 2071 wäre das dritte Ziel dann, diese Gebiete zu „türkisieren“.

Auch Prof. Hamit Bozarslan, ein Historiker, Politikwissenschaftler und Nahost-Experte, der seit vielen Jahren an der Pariser Ecole des Hautes Etudes en Sciences Sociales (EHESS) lehrt, erkennt bei Erdoğan drei Ziele. Bozarslan formuliert sie so: „2023 teilweise Rettung, 2053 Überführung der türkischen Nation in ein Großreich und 2071 Beginn der historischen Mission des Türkentums [...]“.[6]

Die imperialen Träume des Erdoğan-Regimes können nur über die Besetzung von Ländern der Region durch die Türkei realisiert werden. Dagegen regt sich Widerstand. In diesem Sinn ist das einzige Land in der Nachbarschaft, mit dem derzeit kein direkter Konflikt besteht, der Iran. Erdoğan und die Vertreter des politischen Islam sind Sunniten, der Iran dagegen ist schiitisch. Diese beiden Glaubensrichtungen repräsentieren gegensätzliche Pole in der islamischen Welt und bekämpfen einander, aber im Hinblick auf ihre jeweiligen Interessen in der Region favorisieren die sunnitischen Türken und die schiitischen Iraner eine Nichteinmischungs-Politik. Eigentlich hat dieses stillschweigende Abkommen für das Erdoğan-Regime noch eine weitere Dimension. Da das Ziel ist, die verlorenen osmanischen Gebiete zurückzugewinnen, zählt der Iran nicht dazu. Schließlich gilt die türkisch-iranische Grenze bereits seit dem Vertrag von Zuhab, der 1639 zwischen Osmanen und Safawiden unterzeichnet wurde. Es gingen also keine osmanischen Gebiete an den Iran verloren. Die Türken haben daher zur Widerherstellung des Osmanischen Reiches kein Auge auf Teheran geworfen, dafür aber jede Menge Träume, die ehemals osmanischen Besitzungen Damaskus, Bagdat, Tripolis, ganz Zypern, Kreta und die Ägäisinseln sowie die Balkangebiete zurückzuholen. Die Einverleibung all dieser Gebiete wäre die Realisierung des Traumes der politischen Islamisten, und die eingeschlagenen Schritte wurden gemacht, um deren Erwartungen zu erfüllen. Selbst wenn die Pläne im östlichen Mittelmeer fürs Erste nicht aufgegangen sind, mit dem Einmarsch in Syrien und dem Eingreifen in Libyen sind die Islamisten für den Moment zufriedengestellt. Nun sind jedoch die Träume der Bündnispartner, der türkischen Nationalisten, an der Reihe. Die Kämpfe zwischen Aserbaidschan und Armenien um das seit Jahren umstrittene Karabach haben die Panturkisten/Turanisten auf den Plan gebracht. Experten sind sich einig, dass Aserbaidschan ohne die Unterstützung des türkischen Staates keinen Krieg mit Armenien riskieren könnte. Seit Tagen gibt es in der Region Gefechte, Bombardierungen, Menschen sterben. Aserbaidschan ist entschlossen, Karabach einzunehmen, Armenien entschlossen, es zu behalten. Hinter Baku steht als große Schutzmacht der türkische Staat. Bündnispartner Devlet Bahçeli hat in scharfen Worten gegenüber Armenien seine Absichten kundgetan und mit dem Spruch „Zwei Staaten, ein Volk“ die neue politische Linie in Richtung Panturkismus auf eine prägnante Formel gebracht. Das islamistische und türkisch-nationalistische Regime heizt nun mit armenienfeindlichen Äußerungen die vaterländischen Gefühle an und verlagert die einstweilen abgeebbte Spannung aus dem östlichen Mittelmeer in die Kaukasusregion. Die Absicht dahinter ist klar und deutlich: ein neues, großes Imperium islamistisch-panturkistischer Prägung schaffen. Dies soll über zwei Wege geschehen: Krieg oder Einflussnahme über den Panturkismus.

Zum Kriegführen ist eigene Energie unerlässlich

Die Wirtschaftskrise in der Türkei verschärft sich zusehends. Die türkische Lira verliert gegenüber dem US-Dollar und anderen Währungen täglich an Wert. Obwohl sich die AKP-Regierung immer wieder in die Aktionen der Zentralbank einmischt und neue Wirtschaftspakete auflegt, lässt sich der rasante Anstieg der Devisenkurse ebenso wenig stoppen wie die Abwanderung des ausländischen Kapitals.

Seit ihrer Machtübernahme 2002 hat die AKP eine neoliberale Wirtschaftspolitik verfolgt, die sie allerdings nicht am Produktionspotential, sondern an Parteifreunden ausrichtete. Ausschreibungen und Firmensubventionen werden an Anhänger verteilt. Große öffentlich-private Partnerschaftsverträge (ÖPP) sind an ihre Grenzen gekommen. Die Corona-Pandemie hat die bereits in der Türkei herrschende Wirtschaftskrise noch vertieft. Infolge der Pandemie ist das Bruttoinlandsprodukt der ausgepumpten Wirtschaft im zweiten Quartal 2020 um etwa 11% geschrumpft und die Inflation betrug im August im Mittel der letzten 12 Monate mehr als 11 Prozent. Der Fall des realen Devisenkurses hat negative Wirkungen auf Importe und damit die industrielle Produktion. Die Auslandsverschuldung in der Wirtschaft beträgt fast ein Viertel des nationalen Einkommens. Die völlig unter der Kontrolle des Erdoğan-Regimes stehende Zentralbank hält zur Ankurbelung der Wirtschaft die Zinsen künstlich niedrig. Allerdings haben die gesenkten Zinssätze, solange die Inflation nicht unter Kontrolle ist, einen Abfall des effektiven Zinses zur Folge, weswegen sich die Nachfrage nach US-Dollars und somit die Wertsteigerung des Dollars erhöht und die Kapitalzufuhr von außen weggebrochen ist. So kommt es, dass bei der Zentralbank Devisenmangel herrscht.

In der Türkei sind Kriegskosten sowohl für die AKP als auch für die oppositionellen Kemalisten nahezu unumstritten. Natürlich bedeutet Kriegführen erhebliche volkswirtschaftliche Kosten. Was ihre Versorgung mit Waffen betrifft, ist die Türkei vom Ausland abhängig und für ihre Einfuhr auf Devisen angewiesen. Das Erdoğan-Regime kann daher in dieser Beziehung nicht frei agieren. Seine Abhängigkeit vom Ausland zeigt Erdoğan ständig seine Schranken auf und verhindert, dass er nach Belieben schaltet und waltet. In der syrischen Provinz Idlib radikalislamische Gruppen unterstützen, in der Region militärische Stützpunkte aufbauen, die kurdischen Städte Afrin, Tel Abyad oder Ras al-Ayn /Serekaniye besetzen, das alles bringt erhebliche Kosten mit sich. Die türkischen Streitkräfte, die immer wieder Ziele im Nordirak bombardieren, haben sich auch in den Bürgerkrieg in Libyen eingeschaltet. Für die Unterstützung mit Militär, Waffen und Logistik in diesen Regionen werden keine Kosten gescheut. Wenn man dann noch die Ausgaben in Aserbaidschan dazuzählt, schwillt die Rechnung an und lässt die Auslandsschulden weiter steigen.

Das Erdoğan-Regime weiß, dass es so gut wie keine Chance hat, einen direkten Krieg mit einer Regionalmacht zu gewinnen, dass seine wirtschaftlichen und militärischen Mittel hierfür nicht ausreichen. Um die Ideologie des Goldenen Apfels umzusetzen, muss es daher seine volkswirtschaftliche und militärische Stärke ausbauen. Dafür braucht das Regime beträchtliche Energiereserven.

Nach Angaben von Finanzminister Berat Albayrak importiert die Türkei jährlich Energie im Wert von etwa 40 Milliarden US-Dollar. Es wurde zwar ein Erdgasvorkommen im Schwarzen Meer gefunden, aber dessen Ausbeutung ist sehr kostspielig. Es sieht so aus, als würde sich das Anzapfen des angeblich 320 Quadratkilometer großen Gasfelds nicht lohnen. Mit großem Tamtam war angekündigt worden, dass geplant sei, das Erdgasvorkommen 2023, im 100. Gründungsjahr der türkischen Republik, zu nutzen. Und auch der Jubel des Erdoğan-Regimes bezüglich der im östlichen Mittelmeer gefundenen Reserven, angeblich eine ‚Erdachsenverschiebung‘, dauerte nur kurz und ist schon verstummt!

Regionale Allianzen statt EU und NATO

Es ist eindeutig, dass die Absichten der Türkei im östlichen Mittelmeer und ihre Bereitschaft, dafür einen Krieg zu riskieren, über die Suche nach Erdgas hinausgehen. Zweck der Aktivitäten ist es, aktiv Präsenz im Mittelmeerraum, besonders in der Levante, zu zeigen. Der Wunschtraum, im Arabischen Frühling über die Moslembrüder den Einfluss bis nach Afrika auszudehnen, löste sich in Ägypten sehr schnell auf und machte eine Konfrontation mit diesem Land unvermeidlich.

Der Auslöser für die Spannungen, die im östlichen Mittelmeer fast bis zu einem Krieg führten, das seismische Forschungsschiff Oruç Reis, wurde zwar am 13. September 2020 zusammen mit seiner Schutzeskorte aus türkischen Kriegsschiffen nach Antalya abgezogen. Die Antwort auf Kommentare, dass die türkische Regierung eingelenkt habe, kam allerdings direkt von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. Der türkische Minister erklärte: „Die Türkei hat sich im östlichen Mittelmeer nicht zurückgezogen, die Oruç Reis wurde zu Versorgungs- und Wartungszwecken in den Hafen gebracht“[7] und gab so zu verstehen, dass seine Regierung nicht vorhat, auf ihre Expansionsabsichten in der Region zu verzichten. Viele Beobachter sind sich einig, dass das eigentliche Ziel in der Region darin besteht, über aggressive politische Methoden und Kriegsdrohungen die verlorenen osmanischen Gebiete in Ägäis und Mittelmeer zurückzugewinnen.

Der Ausgangspunkt der maritimen Politik des Erdoğan-Regimes ist die Doktrin „Blaues Vaterland“, konzipiert 2006 von dem inzwischen pensionierten Admiral Cem Gürdeniz, der im Ergenekon-Prozess vor Gericht stand. In seinem 2010 erschienenen Buch Temel Deniz Hukuku (Grundlagen des Seerechts) hat der pensionierte Großadmiral Cihat Yaycı die Doktrin schriftlich niedergelegt. Kurz gesagt bestimmt die Doktrin die Grenzen der Türkei im Schwarzen Meer, Marmara-Meer, Ägäis und Mittelmeer und die verschiedenen Rechte und Herrschaftsgebiete in diesen Gewässern. Die Verfechter der Doktrin behaupten, dass eine von den USA angeführte Allianz mit Europa und weiteren Anrainerstaaten den türkischen Staat ganz aus dem Mittelmeerraum vertreiben will, dass dies verhindert werden muss und dass die türkische Regierung sich im Mittelmeer aktiv politisch betätigen sollte. Seit 2015 bestimmt die Doktrin die aktive und auf militärischer Stärke basierende Strategie der türkischen Regierung im maritimen Raum. Erdoğan ließ sich davon überzeugen und hat besonders in den letzten vier Jahren die Doktrin der militärischen Stärke umgesetzt und die Diskussion über die Machtbereiche im Mittelmeer- und Ägäisraum eröffnet.

In den 1980er Jahren wurde in türkischen Volksschulen gelehrt, dass die Türkei von allen Seiten von Feinden umgeben sei. Nun wird Erdoğan die Ehre zuteil, diese Behauptung zu beweisen. Und er hat sich tatsächlich überall Feinde gemacht. Bis auf Katar und Afghanistan wird Ankara von keinem einzigen Land unterstützt. Angefangen von Syrien und Libyen, ist die Türkei mit den Regionalmächten der Levante an den Rand eines Krieges geraten. Ankara hat mit Erdgasbohrungen in umstrittenen Gebieten Anfang September 2020 kämpferische Zusammenstöße provoziert. Nachdem Frankreich, der militärische Motor der EU, zur Unterstützung Griechenlands ein Kriegsschiff und Flugzeuge in die Region geschickt hatte, hielten die Entwicklungen im östlichen Mittelmeer tagelang die gesamte Weltöffentlichkeit in Atem. Die NATO, der alle drei Staaten angehören, schaltete sich ein, aber mit den derzeitigen Strategien konnte keine dauerhafte Lösung erreicht werden. Davon abgesehen gibt es auch keine Politik und keinen Staat, die bereit wären, das Problem zu lösen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat mit seiner Erklärung „Die Türken respektieren nur Worte, die auch in die Tat umgesetzt werden“[8] die Betonung auf Taten gelegt und später klar festgestellt: „Die Türkei hegt osmanische Wunschträume“. Das Hickhack in der gemeinsamen Pressekonferenz von Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel machte deutlich, dass die EU in dieser Frage keine gemeinsame Linie vertritt. Merkel vertrat den Standpunkt der deutschen Regierung mit dem Satz „Wir unterscheiden uns von Macron“. Die Reaktionen von EU und NATO auf die Expansionspolitik der Türkei gingen nicht über passive Kommentare im Stil von „wir verurteilen diese Schritte“, „wir sind besorgt“ und „wir sind beunruhigt“ hinaus. Angesichts des Einmarsches der türkischen Armee in Syrien und der Besetzung der kurdischen Städte haben wir oft die gleichen Reaktionen von der EU gehört. Und in beiden Fällen erleben wir, wie Vertrauen und Glaube an Worte und Sanktionswillen immer mehr erschüttert werden. Natürlich ist es für die NATO schwer, eine dauerhafte Lösung zu finden, wenn ihre eigenen Mitglieder am Rande einer militärischen Auseinandersetzung stehen. Und dass die Europäische Union gegen das Erdoğan-Regime keine gemeinsame Linie hat, wird nach jeder Krise und jedem Ereignis deutlicher.

Professor Cengiz Aktar, EU-Experte und Lehrbeauftragter an der Universität Athen, bemerkt, dass die Europäer den Taten des Türkei-Regimes mit zu viel Nachsicht begegnen. In einem Gespräch, das wir in diesem Zusammenhang mit ihm geführt haben, sagte Prof. Aktar: „Je mehr die EU die Türkei beschwichtigt, desto wilder führt die Türkei sich auf. Sie wird nach innen und außen immer undemokratischer.“ In Brüssel herrscht noch immer die Illusion, dass man die Türkei unter Kontrolle halten und ihr Abdriften nach Russland verhindern kann, auch wenn man sie nicht direkt zum EU-Mitglied macht, doch Ankara hat keine derartigen Wünsche, Absichten oder Perspektiven. Es ist, wie Professor Aktar sagt: „Der Zug ist abgefahren, aus und vorbei“. Dass EU und NATO ihre Aufgaben nicht erfüllen, hat dazu geführt, dass sich mehr und mehr regionale Allianzen bilden. Das wichtigste dieser Bündnisse ist die Mittelmeer-Allianz in Libyen um General Haftar, der neben Israel, Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Emiraten auch die EU-Länder Frankreich, Griechenland und Zypern angehören. Gemeinsamer Feind dieses Bündnisses ist das Erdoğan-Regime mit seiner Expansionspolitik und seinem osmanischen Traum. Auch wenn die Türkei sich nach den glorreichen Tagen der Vergangenheit zurücksehnen, den arabischen Ländern sind die Osmanen nicht als Spender von Gerechtigkeit, Wohlstand und Ruhe im Gedächtnis geblieben, sondern als despotische Herrscher.

Wenn Erdoğan und sein Regime nicht von ihren irrsinnigen islamistisch/panturkistischen Fantasien abrücken oder dazu gezwungen werden, dann ist die Gefahr groß, dass sich auch das Mittelmeer, die Ägäis und der Balkan jederzeit in ein Kampfgebiet verwandelt. Der Rückzug der Oruç Reis aus dem östlichen Mittelmeer in den Hafen von Antalya mag die Spannung gemindert und der EU ein kurzes Aufatmen beschert haben, aber die türkische Regierung hat, wie Außenminister Çavuşoğlu betonte, keinen Schritt zurückgetan. Denn fürs Erste ist das Ziel, die Doktrin Blaues Vaterland umzusetzen, den Vertrag von Lausanne aufzulösen und mit den Staaten der Region die Grenzen neu festzulegen. Aufgrund mangelnder Unterstützung vonseiten der USA hat die in der Region ganz allein dastehende Türkei einstweilen einen Rückzieher gemacht, aber das heißt nicht, dass dieses Problem gelöst ist. Indem sie Aserbaidschan ihrer uneingeschränkten Unterstützung versichert, klammert sich die Türkei jetzt an panturkistische Visionen im Kaukasus. Und es gibt keine Garantie, dass nicht über kurz oder lang im östlichen Mittelmeer oder an einer anderen Stelle, die einmal zum Osmanischen Reich gehörte, neue Konfrontationen entstehen.

 

Über die Autoren

Burhan Ekinci begann nach einem Abschluss in Soziologie 2002 als Journalist. Er arbeitete für verschiedene nationale und internationale Zeitungen und verfasste Artikel über die Türkei und die Kurdenfrage. Er ließ sich 2016 in Deutschland nieder, schreibt hier für den Westdeutschen Rundfunk und arbeitet als freier Journalist.

Dr. Arif Rüzgar studierte Wirtschaft und Politikwissenschaft. Er leitet derzeit das Wirtschafts- und Handelsprogramm der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel.

 

Referenzen

[1] Mikhail, Alan (2020). Why Recep Tayyip Erdogan's Love Affair with the Ottoman Empire Should Worry the World. Time, 3 September 2020. https://time.com/5885650/erdogans-ottoman-worry-world

[2] Hamsici, Mahmut (2020). Kızıl elma: Kavramın anlamı nedir? İktidar kızıl elma söylemine neden başvurdu? (Golden Apple: What does this concept mean? Why has the ruling party resorted to Golden Apple discourse?). BBC News Türkce (BBC News Turkish), 28 August 2020. https://www.bbc.com/turkce/haberler-turkiye-53944335 (in Türkisch)

[3] Milliyet (2018). Kizil Elma ne anlama gelir? Mehmetcik: Istikamet kizil elma (What does the Golden Apple mean? Soldier: The Golden Apple is the goal). Milliyet, 22 January 2018. https://www.milliyet.com.tr/gundem/kizil-elma-ne-anlama-gelir-mehmetcik-istikamet-kizil-elma-2595611 (in Türkisch)

[4] Gökalp, Ziya (1914). Kizil Elma (The Golden Apple). http://www.siirparki.com/kizilelma.html (in Türkisch)

[5] Treaty of Lausanne. https://wwi.lib.byu.edu/index.php/Treaty_of_Lausanne

[6] Takip, Sıcak (2020). Prof. Hamit Bozarslan: 'Erdoğan bir kartel lideri ve üç hedefi var...' (Prof. Hamit Bozarslan: "Erdoğan is the leader of a cartel, and he has three aims…"). Ahval, 2 September 2020. https://ahval.me/tr/erdogan/prof-hamit-bozarslan-erdogan-bir-kartel-lideri-ve-uc-hedefi-var (in Türkisch)

[7] Sputnik Türkiye (2020). Çavuşoğlu: Türkiye Akdeniz'de geri adım atmadı, Oruç Reis limana bakım ve ikmal için çekildi (Çavuşoğlu: Turkey has not backed down in the Mediterranean; the Oruç Reis returned to port for maintenance and to be restocked). Sputnik Türkiye (Sputnik Turkey), 14 September 2020. https://tr.sputniknews.com/dogu_akdeniz/202009141042839414-cavusoglu-turkiye-akdenizde-geri-adim-atmadi-oruc-reis-limana-bakim-ve-ikmal-icin-cekildi/ (in Türkisch)

[8] Euronews (2020). Macron: Türkler sadece eyleme dönüşen sözlere saygı duyar, Suriye'de bunuyaptım (Macron: The Turks only respect words that are put into action, and that is what I did in Syria). Euronews, 28 August 2020. https://tr.euronews.com/2020/08/28/macron-turkler-sadece-eyleme-donusen-sozlere-sayg-duyar-suriye-de-bunu-yapt-m?utm_source=news.google.com&utm_campaign=feeds_news&utm_medium=referral (in Türkisch)