Policy Paper zur EU-Zukunftskonferent

Die Zukunft in deinen Händen

Die Konferenz zur Zukunft Europas (#COFOE) beginnt

06.07.2021
Helmut Scholz

Vor kurzem nahm die erste Plenarkonferenz der Konferenz zur Zukunft Europas mit der ersten, konstituierenden Beratung nun die inhaltliche Arbeit auf. 450 Vertreter*innen aller im Lissaboner Vertrag ausgewiesenen institutionellen Akteure kamen am 18. und 19. Juni 2021, durch Corona bedingt im Hybrid-Verfahren in Straßburg zusammen, um die Strukturierung eines herausfordernden wie zugleich komplexen Arbeitsprozesses vorzunehmen.

Am Europatag 2021 wurde nach einem Jahr Verzögerung diese Konferenz über die Zukunft Europas, kurz CoFoE [www.futureu.europa.eu], in Straßburg eröffnet. Ursula von der Leyen hatte bei ihrem ersten Auftritt im Europäischen Parlament im Sommer 2019, gleich nach den Europawahlen, den neu gewählten Abgeordneten eine große Zukunftsdebatte „Neuer Schwung für die Demokratie in Europa“ versprochen. Und mit einer solchen Konferenz Politik, Zivilgesellschaft und Bürger*innen zusammenzubringen, um den Integrationsprozess zu überdenken und Reformen bis hin zu Vertragsveränderungen nicht auszuschließen.

Sie warb mit diesem Wechsel auf die Zukunft und einer öffentlich zu führenden, gründlichen und offenen Debatte unter aktiver Einbeziehung der Menschen in den 27 Mitgliedstaaten um Zustimmung für die neue EU-Kommission. Ein großes Versprechen. Denn diese EU-Kommission wurde mal wieder hinter verschlossenen Türen durch die Regierungsoberhäupter der 27 Mitgliedstaaten ausgedealt. Das Votum der Bürger*innen wurde beiseitegeschoben, obwohl sie das EU-Parlament in dem Glauben wirklicher Entscheidungsmöglichkeit zwischen den durch die Fraktionen aufgestellten Spitzenkandidat*innen gewählt haben. Zweifellos ein weiterer Schlag für Vertrauen in die Politik und Demokratie in der EU.

Das Europäische Parlament nahm die Botschaft positiv auf und machte sich, als die durch die Bürger*innen direkt gewählte EU-Institution, das gleichberechtigte Mitwirken an der Konferenz zu eigen und setzte sich an die Spitze eines intensiven Vorbereitungsprozesses.

Downloads