Eine militarisierte Union

Analysen und Hintergründe zur Militarisierung der Europäischen Union

10.06.2022
ENAAT

Über das Buch

Wie bereitet sich die Europäische Union (EU) auf die bevorstehenden Herausforderungen vor? Wie wird sie mit den klimabedingten, wirtschaftlichen und sozialen Krisensituationen umgehen, denen wir gegenüberstehen? Welche Schritte unternimmt sie, um die zugrundeliegenden Ursachen dieser Krisen zu bekämpfen?

Antworten auf diese Fragen sind für alle Menschen inner- und außerhalb der EU von großer Bedeutung. Richtungsweisend sind dabei die Prioritäten der EU und deren politische Gewichtung sowie die entsprechend zugewiesenen personellen und finanziellen Ressourcen. Beunruhigend ist, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten in den letzten Jahren militärische Ziele auf Kosten von zivilen und friedlichen Prioritäten verfolgt haben. Warnungen vor einem militärisch-industriellen EU-Komplex schienen noch vor einigen Jahren weit hergeholt. Nun brüstet sich die EU damit, dass dieser Komplex Stück für Stück Wirklichkeit wird.

Über ENAAT

Das Europäische Netzwerk gegen Waffenhandel (European Network Against Arms Trade, ENAAT) ist ein informelles Netzwerk von Friedensgruppen, die gemeinsam Forschung, Lobbyarbeit und öffentlichkeitswirksame Kampagnen durchführen. Das Netzwerk wurde 1984 in den Niederlanden auf einer internationalen Konferenz über Waffenproduktion und Rüstungsexporte gegründet. Obwohl nach Angaben der europäischen Regierungen Rüstungsgüter nicht in Länder ausgeführt werden, die sich im Krieg befinden oder gegen Menschenrechte verstoßen, wird der weltweite Handel mit europäischen Waffen fast uneingeschränkt fortgesetzt. Der Handel mit Waffen stellt jedoch eine Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Entwicklung dar, und die Rüstungsgüterindustrie ist eine treibende Kraft hinter den steigenden Rüstungsexporten und -ausgaben. ENAAT-Gruppen und -Einzelpersonen strengen unter anderem Rechtsverfahren gegen Exportgeschäfte an, setzen sich für strengere Ausfuhrkontrollen ein und organisieren Proteste auf Hauptversammlungen von Rüstungsunternehmen. Die ENAAT-Programmleiterin in Brüssel verfolgt die Entwicklungen auf EU-Ebene, einschließlich der beabsichtigten Abzweigung von europäischen Fördermitteln zugunsten der Verteidigungsforschung. Das Netzwerk hat viele gemeinsame Kampagnen, beispielsweise „Stop Arming Indonesia“ und eine Kampagne gegen den Einsatz von Exportkrediten für Rüstungsgüter, auf den Weg gebracht. Die aktuelle ENAAT-Kampagne läuft unter dem Namen „NoEUmoney4arms“.

Mehr Infos: enaat.org
 

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