No Exit
Falsche Gegensätze in der Euro-Debatte
Im Zuge der anhaltenden Eurokrise wird nun auch in der bundesdeutschen Linken die Option eines «geregelten Austritts» einzelner Länder, insbesondere Griechenlands, und die Rückkehr zu nationalen Währungen als eine mögliche Lösung diskutiert, sowohl im Sinne der am stärksten von der Krise betroffenen Gesellschaften, aber auch, um ein unkontrolliertes Auseinanderbrechen der Eurozone zu verhindern. Stellvertretend hierfür stehen Oskar Lafontaine, der eine Rückkehr zum Europäischen Währungssystem fordert, und die beiden Autoren Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas, die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung jüngst eine Studie zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zu ihrer Überwindung vorgelegt haben. Mit dieser Studie und weiteren Analysen will die Stiftung einen Beitrag zu einer wichtigen, aber auch kontroversen Debatte leisten. Im Folgenden wird die Position vertreten, dass mit der Befürwortung einer Ausstiegsoption nicht nur falsche Hoffnungen geweckt, sondern auch falsche Gegensätze aufgemacht werden. Nicht nur ist das Risiko (zu) groß, dass ein Austritt aus dem Euro für Länder wie Griechenland der Portugal eine Verschärfung ihrer gegenwärtigen Probleme nach sich zieht. Vielmehr müsste es aus einer linken Perspektive darum gehen, einen solidarischen Prozess der Neukonstituierung Europas voranzutreiben.
Mario Candeias ist Referent für Kapitalismuskritik und Gesellschaftsanalyse und stellvertretender Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.