Strategien der Energiedemokratie | ein Bericht

10.02.2016
James Angel

Seit der Entstehung des Konzepts der „Energiedemokratie“ innerhalb der deutschen Bewegung für Klimagerechtigkeit um die Wende des Jahrzehnts, wächst die Hoffnung auf eine politische Agenda für progressive Energiepolitik. Diskurse zur Energiedemokratie kursieren mittlerweile in Basisbewegungen, Gewerkschaften, Universitäten und politischen Kreisen. Unterdessen breiten sich gemeinschaftlich geführte Energiegenossenschaften rasch aus, Städte kehren Privatisierungen um, indem sie Gas und Strom wieder unter kommunale Kontrolle bringen. In einigen Ländern wie Uruguay übernehmen nationale Regierungen die Führung bei der Förderung einer demokratischen CO2-Wende.

Das Aufkommen linker Wahlprojekte in ganz Europa verlangt eine rasche Konkretisierung des Energiedemokratie-Projekts. Für fortschrittliche PolitikerInnen und MinisterInnen, die rasch neue Energiewege einschlagen möchten, brauchen wir klare Antworten auf schwierige Fragen: von Finanzierungsmöglichkeiten über neue Modelle der öffentlichen Verwaltung bis zu Umstellungsstrategien für die Industrie.

Dieser neue Bericht – Strategien der Energiedemokratie – verdeutlicht den Zustand der bestehenden Debatten mit dem Ziel, neue Fragen und Möglichkeiten zu erschließen und ebnet gleichzeitig den Weg für eine eindeutigere Ausrichtung. In Zukunft, so wird argumentiert, müssen Fragen der Politik und Macht einer sorgfältigen Prüfung unterzogen werden. Wer hat aktuell das Sagen bei der Energiewende? Wie lassen sich bestehende Machtverhältnisse zu unseren Gunsten umgestalten? Und auf wen beziehen wir uns bei der Annahme eines einheitlichen „unser“ oder „wir“ einer Bewegung für Energiedemokratie? Dieser Bericht bietet einen Ausgangspunkt für die Beantwortung solcher Fragen – auch indem er bestehende Diskussionen um Darstellung, Maßstab, Eigentum, Finanzen, Energiearmut und gerechte Wende zusammenfasst – und dient als Quelle für AktivistInnen und WissenschaftlerInnen, die an der Entwicklung sozial gerechter und demokratischer Übergänge zu einer klimafreundlichen Energienutzung interessiert sind.

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