Ärger mit TiSA. Dienstleistungen, Demokratie und die Macht von Konzernen in der Ära Trump

29.08.2017
Scott Sinclair

Diese Studie, herausgegeben in Zusammenarbeit mit dem Canadian Centre for Policy Alternatives (CCPA), untersucht die negativen Auswirkungen auf öffentliche Dienstleistungen und gemeinwohlorientierte Regulierungen des eher unbekannten Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA in der geläufigeren engl. Abkürzung, die für Trade in Services Agreement steht). TiSA wird zur Zeit hinter verschlossenen Türen von 23 Regierungen verhandelt, darunter die Europäische Union und Kanada.

Scott Sinclair, Handelsforscher des Canadian Centre for Policy Alternatives, argumentiert, dass unter dem Deckmantel der Ausweitung des internationalen Handels mit Dienstleistungen, TiSA vor allem die Regulierungsmöglichkeiten lebenswichtiger Dienstleisungen (wie Wasser- und Energieversorgung, Banken, Transport oder Internetdienste) für Regierungen enorm einschränkt. Das Abkommen wurde geschaffen um öffentliche Dienstleistungen dem kommerziellen Markt zu öffnen. Diese Agenda mag den kommerziellen Interessen der transnationalen Konzerne hinter den geheimen TiSA-Verhandlungen gut passen, sie dient aber nicht dem breiteren öffentlichen Interesse.

Die verschiedenen Sprachversionen liegen hierunter zum Herunterladen bereit. Druckexemplare können unter info.bruessel@rosalu.org bestellt werden.

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