Fast 150 Jahre nach dem Meisterwerk des französischen Dichters Arthur Rimbaud wird das heutige Frankreich von seiner eigenen Zeit in der Hölle heimgesucht, einem tief gebrochenen und unruhigen politischen Moment, in dem der Weg in eine bessere Welt alles andere als klar ist. Eine neue Serie politischer Analysen des Brüsseler Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Die wirtschaftliche Globalisierung verändert die Gesellschaft in rasantem Tempo und greift tief in die Lebensbedingungen der Menschen ein. Bislang wird sie von mächtigen Wirtschaftsinteressen bestimmt. Das dominierende Modell für die wirtschaftliche Entwicklung der Globalisierung ist der Neoliberalismus. In diesem Paradigma lassen sich wirtschaftliche und soziale Probleme am besten durch freie Märkte und deren Hauptakteure – private Unternehmen – lösen. Das neoliberale Versprechen, dass die Globalisierung Wohlstand für alle bringt, wurde jedoch nicht erfüllt. Große Teile der Weltbevölkerung sind noch immer von wachsender Ungleichheit und Armut betroffen.
In diesen Dossier diskutieren wir Strategien für die zentralem Themen der Wirtschaftssysteme und Handelspolitik sowie für die wirtschaftliche Entwicklung der Länder des Globalen Südens. Ausgehend von einer Auseinandersetzung mit der Rolle internationaler Organisationen wie WTO, IWF, Weltbank und UNCTAD formulieren wir politische Forderungen. Dabei konzentrieren wir uns auf die Handelspolitik des Nordens, der versucht, seine hegemoniale Position gegenüber dem Süden zu verteidigen. In diesem Dossier geht es um die Entwicklung umfassender Positionen für transformative Prozesse, Aktionsstrategien für internationale Solidarität und linke Antworten auf ökonomische Ausbeutung und Krisen.
Der Brexit markiert eine der größten Krisen der Europäischen Union. Die Zukunft Europas hängt entscheidend von den Ausgängen der anstehenden Wahlen ab. Dieser Themenblock befasst sich zum einen mit Wahlanalysen auf nationaler Ebene. Dazu gehört die Regierungsbildung in Schweden genauso wie die Parlamentswahlen in Belgien, Dänemark, Finnland, Polen und Griechenland oder die Kommunalwahlen in Deutschland, Spanien und der Türkei. Ein besonderer Fokus liegt zum anderen auf den politischen Entwicklungen rund die Europawahl. Mit Blick auf die europäische Linke werden sowohl länderspezifisch als auch europaweit insbesondere die sozialen Fragen diskutiert sowie linke Gegenstrategien zu nationalistischen und rechtspopulistischen Strömungen entwickelt.
Das aktuelle Wirtschaftssystem befindet sich in einer akuten Krise, die sich in allen Aspekten des gesellschaftlichen Lebens in Europa und weltweit widerspiegelt. Eine Transformation des Wirtschaftssystems ist ein möglicher Ausweg aus der multiplen Krise. Die sozial-ökologische Dimension ist Ausgangspunkt für diesen Umbau. Im Zentrum stehen Fragen nach einer gerechten Energieproduktion, -verteilung und –verwaltung, nach der Effizienz von Inwertsetzung von Konzepten wie der „Natur“ oder Dienstleistungen und nach sauberer und nachhaltiger Industrie. Dabei geht es um ressourcen- und umweltschonende Energie- bzw. Rohstoffgewinnung. Aber auch um eine demokratische und inklusive Verwaltung von Energieproduktion oder Industriezweigen. Und selbstverständlich um Nachhaltigkeit und Fairness bei der Verteilung: Arbeitsplätze, Grundversorgung und Lebensqualität gehören unter ein Dach. Wie das erreicht werden kann ergründen wir mit unseren Veröffentlichungen und Veranstaltungen zum Thema.
Soziale Bewegungen sind die Grundlage für die Entwicklung solidarischer Gesellschafts- und Wirtschaftsmodelle. Anhand von Best Practice Beispielen und der Entwicklung neuer Ideen für die gemeinsame Gestaltung der Produktion, Verteilung und Verwaltung von Gütern und Dienstleistungen werden alternative Modelle entwickelt und untersucht. Im Zentrum steht die europäische und weltweite Sozial- und ArbeitnehmerInnenpolitik. Gleichzeitig ist gesellschaftliche Solidarität der Grundstein für die Emanzipation von Gruppen, Klassen und Individuen. Sie steht allen Formen der Ausgrenzung und Diskriminierung gegenüber und erlaubt allen Menschen die Teilhabe an gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen Prozessen. Ob es um die Verwaltung von Gemeingütern geht, die Aufnahme von Migrant*innen oder die Bekämpfung von Rechtsextremismus: Solidarität und Emanzipation sind Schlüssel für eine Zurückgewinnung der Kontrolle über gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Lebensbereiche, die aktuell vom neoliberalen Finanz- und Wirtschaftskapitalismus bestimmt werden.
Die Ursachen und Auswirkungen der Weltkrise in unterschiedlichen Weltregionen werden analysiert. Strategien für verschiedene Schlüsselthemen (Wirtschaftssysteme, Handelspolitik) sowie für die Weltregionen (Teile des globalen Südens, BRICS-Staaten) werden erarbeitet. Die Rolle der internationalen Organisationen (EU, UNO, IWF, WB, WTO etc.) wird untersucht und Handlungsanforderungen werden formuliert. Im Mittelpunkt steht die Handelspolitik des Nordens, der seine hegemoniale Stellung gegenüber des Südens und der BRICS-Staaten aufrecht zu erhalten versucht. Die Entwicklung übergreifender Positionen für transformatorische Prozesse, Handlungsstrategien der internationalen Solidarität und linke Antworten auf die Krise sind der Kern dieses Themenblocks.
In diesem Themenblock finden sich Inhalte zur Situation und Entwicklung der Linken in Europa und verschiedenen Weltregionen. Die Untersuchung der ihnen zugrundeliegenden Sozialstrukturen, der Strategie-, Handlungs- und Kooperationsfähigkeit innerhalb und außerhalb von Parlamenten sind ein Aspekt. Darüber hinaus spielt Analyse der Kooperation zwischen der europäischen Linken und der Linken in den anderen Weltregionen eine große Rolle. Ein weiterer Aspekt ist die Verteidigung der Demokratie wozu auch Fragen der Mehrheiten – Minderheiten, Migration und Flucht gehören. Hier geht es sowohl um innereuropäische Prozesse (Europa als Festung, Rassismus) als auch um die Erarbeitung von Schlüsselthemen in Kooperation mit anderen Weltregionen (z.B. Osteuropa und eurasischer Raum). Darüber hinaus widmen wir uns dem Widerstand gegen autoritäre bis rechtsextreme Entwicklungen.