Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Brüssel

Veränderung muss sein – nur wie viel und wohin?

Horst Kahrs über die «wohldosierte Veränderung» der neuen Ampelkoalition

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

Mit der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag enden sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel. Sie verzichtete auf die Chance einer Wiederwahl

Urteil gegen den Berliner Mietendeckel – Noch lange nicht das Ende

So groß die Ernüchterung nach dem Spruch des deutschen Verfassungsgerichts nun sein mag, weder das Thema noch die Forderung nach einem Mietendeckels sind vom Tisch

Merkel-Macron: Ein Hauch von frischem Wind?

Bereits im April hatten sich die EU Staats- und Regierungschefs auf ein Corona-Hilfsprogramm von über 500 Milliarden Euro für besonders von der Krise betroffene Staaten geeinigt. Dabei handelt es sich ausschließlich um zinsgünstige Kredite. Nun legten die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron einen weiteren 500-Milliarden-Wiederaufbauplan vor.

Deutsche Sturheit und das Ende der Europäischen Union

Die Niederlande, Österreich und eben Deutschland haben das Anliegen aus dem Süden und Westen Europas barsch abgelehnt. Das war ein verhängnisvoller Fehler in gleich zweierlei Hinsicht.

Gegen links sind alle Mittel recht

Berlin ist nicht Weimar und die AfD nicht die NSDAP – und dennoch werden, angesichts der Ereignisse rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit Stimmen der AfD, unweigerlich historische Erinnerungen wach.

Auswertung der Wahlen zum Europaparlament

Grundsätzlich Bis zum 26. Mai 2019 verliefen die Europawahlkämpfe scheinbar klassisch vorhersehbar zwischen Konservativen, Liberalen, Sozialisten/Sozialdemokraten, Grünen, Linken und den Parteien der politischen Rechten. Die Konservativen mit Manfred Weber als Spitzenkandidat verteidigten trotz zahlreicher Probleme wie bei Migration oder den unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen die EU als Erfolg und deshalb den Status quo ...

Grüne Welle

Die Ergebnisse Die Europawahlen in Deutschland haben zwei klare Verlierer und einen klaren Gewinner. CDU und SPD haben bei dieser Wahl deutlich verloren. Für die CDU ging es um 7,5 Prozentpunkte auf 22,6 Prozent abwärts. Für die SPD ist der Wahlausgang noch verheerender, sie stürzt um 11,4 Prozentpunkte auf 15,8 Prozent ab ...

Vom Greenwashing zu einer echten Verkehrswende

Auch wenn die Exporte deutscher Premium- und Luxusschlitten Rekorde verzeichnen und Tempolimits scheinbar „gegen jeden Menschenverstand“ sind, so ist doch genauso offensichtlich, dass der Automobilismus tief in der Krise steckt. Jahrzehntelang wurde der gesellschaftliche Konsens Auto aufgebaut: Ein Auto mit Verbrennungsmotor in privatem Besitz wird von einem Fahrer (immer noch meist männlich) gesteuert ...

Die Europawahlen in Deutschland

Europawahlen ziehen in Deutschland üblicherweise nur geringe Aufmerksamkeit auf sich. Entsprechend niedrig sind auch die Wahlbeteiligungen. 2014 lag die Beteiligung bei der Europawahl bei gerade einmal 47,9 Prozent und dies war noch eine Steigerung zu 2004 und 2009 als die Beteiligung jeweils bei etwa 43 Prozent lag ...

Vom Mythos des "Klimaretters"

Deutschland – ein klimapolitisches Wintermärchen Es war einmal ein Land in der Mitte Europas, das aus seinen Fehlern gelernt hatte. Durch die schmerzhafte Aufarbeitung seiner schrecklichen Geschichte geläutert, konnte es seinen Nachbarn in den stürmischen Zeiten der "großen Rezession" (die ...

Umkämpfte Energiewende in Deutschland

Vorbemerkung: Bislang ist die Energiewende in Deutschland vor allem und in erster Linie eine „Stromwende“. Im Feld Wärme/Heizung ist die Dynamik deutlich geringer. Bei Kraftstoffen gibt es Chaos / Stillstand / Rückschläge. Und die Energieeinsparung schreitet insgesamt kaum voran.1. Die Energiewende (Stromwende) ist ein spektakulärer Erfolg ...

Die politische Linke in Deutschland und die europäische Sparpolitik

Beitrag zur Fête de l'Humanité, ParisDie drastischen Sparmaßnahmen, wie sie unter anderem in Griechenland und Spanien ergriffen wurden, der ESM und die Neuorganisation der europäischen Institutionen werden bleibende Auswirkungen auf die Zukunft der Europäischen Union haben. Bei der Durchsetzung dieser Entscheidungen hat die deutsche Regierung eine markante Stellung eingenommen und sich letztlich für ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten ausgesprochen ...

Die politische Linke in Deutschland und die europäische Sparpolitik

Beitrag zur Fête de l'Humanité, ParisDie drastischen Sparmaßnahmen, wie sie unter anderem in Griechenland und Spanien ergriffen wurden, der ESM und die Neuorganisation der europäischen Institutionen werden bleibende Auswirkungen auf die Zukunft der Europäischen Union haben. Bei der Durchsetzung dieser Entscheidungen hat die deutsche Regierung eine markante Stellung eingenommen und sich letztlich für ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten ausgesprochen ...

Eine kurze Erzählung über Selbstverwaltung in Deutschland seit 1968

Es war einmal vor langer Zeit... als wir noch nicht in der Mediendemokratie lebten... als die BRD noch westdeutsch war und als konservativ noch wirklich konservativ meinte und sozialdemokratisch nicht mehr sozialistisch war und die kommunistische Partei verboten war... als die USA, die für die Nachkriegsgeneration in Westdeutschland das Vorbild für Demokratie und Freiheit waren, einen schmutzigen Krieg in Vietnam führten ...

Ein kalter Empfang: 10.000 in Deutschland lebende Roma werden in das Kosovo abgeschoben

Während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien flohen etwa 130.000 Angehörige der Minderheit der Roma, Ashkali und ÄgypterInnen (RAE) aus dem Kosovo. Nach Brandanschlägen und Vertreibungen während des Kosovo-Krieges 1999 und nach dem erneuten Aufflammen ethnischer Gewalt im Jahr 2004 leben heute gerade einmal 35 ...

Die Linke in Europa: Analysen linker Parteien und Parteiallianzen

Aus der Einleitung:Der dreißigjährige Siegeszug des Neoliberalismus ist am Beginn des 21. Jahrhunderts an seine Grenzen geraten und hat zu einer globalen Finanz- und Wirtschaftskrise geführt. Erstmals fallen Finanz- und Wirtschaftskrise zusammen mit einer Krise der Gesellschaft, der Umwelt und des Klimas ...

Schlagwort: Deutschland

Veränderung muss sein – nur wie viel und wohin?

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

Urteil gegen den Berliner Mietendeckel – Noch lange nicht das Ende

Merkel-Macron: Ein Hauch von frischem Wind?

Deutsche Sturheit und das Ende der Europäischen Union

Gegen links sind alle Mittel recht

Auswertung der Wahlen zum Europaparlament

Grüne Welle

Vom Greenwashing zu einer echten Verkehrswende

Die Europawahlen in Deutschland

Vom Mythos des "Klimaretters"

Umkämpfte Energiewende in Deutschland

Die politische Linke in Deutschland und die europäische Sparpolitik

Die politische Linke in Deutschland und die europäische Sparpolitik

Eine kurze Erzählung über Selbstverwaltung in Deutschland seit 1968

Ein kalter Empfang: 10.000 in Deutschland lebende Roma werden in das Kosovo abgeschoben

Die Linke in Europa: Analysen linker Parteien und Parteiallianzen

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