Mittwoch, 24. Februar 2021, 18:00 - 20:00

Weichen stellen für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr

Das Europäische Jahr der Schiene in den europäischen Grenzregionen

Videokonferenz organisiert von der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel, in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Prag

Sprachen: Deutsch, Englisch, Polnisch und Tschechisch

Bahnfahren ist umweltfreundlich, sicher und komfortabel. Einer der Pläne des Europäischen Green Deals ist es, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene und die Binnenschifffahrt zu verlagern, um die Treibhausgase zu reduzieren. Dazu hat die Europäische Kommission für 2021 das „Europäische Jahr der Schiene“ ausgerufen.

Hier steht die EU vor großen Herausforderungen. Die Schieneninfrastruktur in Europa wurde jahrzehntelang vernachlässigt, Strecken wurden stillgelegt und auch im grenzüberschreitenden europäischen Güterverkehr gibt es viel Nachholbedarf, „[er] wird derzeit durch physische, rechtliche und regulatorische Hindernisse wie inkompatible Infrastruktur oder schwerfällige Zollverfahren behindert“, so die europäische Kommission.

Die polnisch-tschechisch-deutsche Grenzregion Lausitz ist ein gutes Beispiel für die Herausforderungen und Hindernisse. Lkws verstopfen die Autobahnen, aber der Schienengüterverkehr in den Grenzregionen liegt brach, weil die Strecken auf deutscher Seite nicht elektrifiziert sind. Der aktuelle Zustand ist auch ein Versagen der Privatisierungsdoktrin, die beim Schienennetz die Renditemaximierung über die gesamtgesellschaftlichen Ansprüche gestellt hat. Der Verkehrssektor ist der einzige Bereich, in dem die Treibhausgasemissionen in den letzten Jahren zugenommen haben, daher ist die Verlagerung auf die Schiene ein wichtiger Aspekt für die notwendige sozial-ökologische Wende. Europäische Fördermittel können jedoch helfen, die grenzüberschreitende Bahninfrastruktur zu verbessern.

Der Bau neuer Schieneninfrastruktur sowie die Elektrifizierung und der Ausbau bestehender Strecken können lokale Arbeitsplätze schaffen - Arbeitsplätze, die in der aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krise dringend benötigt werden, und Arbeitsplätze, die für die Verwirklichung eines ehrgeizigen Green New Deal, den die europäische Linke anstrebt, notwendig sind.

Wir brauchen eine progressive Industriepolitik auf europäischer und nationaler Ebene, um die Bahninfrastruktur in der gesamten Europäischen Union auszubauen. Der Klimawandel zwingt uns zu einer effizienteren Nutzung von Ressourcen, anstatt unsere Entscheidungen allein auf Profit zu gründen, und unter diesem Gesichtspunkt ist der Schienenverkehr der Weg zurück in die Zukunft. Wird 2021, das Europäische Jahr der Schiene, den Anstoß geben, die Situation in Grenzregionen wie der Lausitz zu verbessern?

Wir haben Vertreter*innen der Europäischen Kommission eingeladen, der Gewerkschaft EVG, der Zivilgesellschaft aus Tschechien und Polen, und Abgeordnete aus Tschechien und Deutschland.

Während der Veranstaltung möchten wir mit Ihnen und Euch die folgenden Fragen diskutieren:

  • Wie sind Grenzregionen vom Güterverkehr auf der Straße betroffen und was wären die Vorteile des Güterverkehrs auf der Schiene?
  • Welche Hindernisse existieren und wie kann die Schieneninfrastruktur ausgebaut werden?
  • Welche Akteure können dazu beitragen?
  • Welche Art von politischen Initiativen brauchen wir?

Programm

Begrüßung

  • Moderation: Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Fraktion THE LEFT)

Panel 1: Europa auf dem Abstellgleis

  • Marco Böhme, Mitglied des Landtages Sachsen (DIE LINKE), Deutschland
  • Caren Lay, Mitglied des Bundestags (DIE LINKE), Deutschland
  • Vertreter*in Zivilgesellschaft Tschechien (tbc)
  • Vertreter*in Zivilgesellschaft Polen (tbc)

Diskussion

Panel 2: Licht am Ende des Tunnels

  • Keir Fitch, Leiter des Referats Eisenbahnsicherheit und Interoperabilität, DG MOVE Europäische Kommission
  • Kateřina Konečná, Mitglied des Europäischen Parlaments (Komunistická strana Čech a Moravy), Ausschuss für Verkehr und Tourismus, Tschechien
  • Jolanta Skalska (Deutsche Gewerkschaft EVG)

Diskussion

Schlussfolgerungen
 

Anmeldung

Um sich anzumelden, senden Sie bitte eine E-Mail an: manuela.kropp@rosalux.org.

Die Konferenz findet online via Zoom statt. Sie erhalten den Zoom-Link nach der Anmeldung. Sie können diese Einladung auch gerne an interessierte Kreise und Kontakte weiterleiten.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Ihnen und Euch!

 

Für Rückfragen:

Cornelia Ernst (Mitglied des Europaparlaments)
E-Mail: cornelia.ernst@ep.europa.eu

Manuela Kropp (Projektmangerin RLS Brüssel)
E-Mail: manuela.kropp@rosalux.org