Filmvorführung: „GEFÄNGNIS ODER EXIL – ABGESETZTE BÜRGERMEISTER*INNEN IM EXIL“
Podiumsdiskussion: REGIMECHANGE! Die HDP als Zünglein an der Waage
Seit den frühen 80er Jahren besteht ein militärischer Konflikt zwischen der kurdischen Arbeiterpartei PKK und der türkischen Regierung, welchem nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen über 40 Tausend Menschen zum Opfer fielen. Der 2005 von der türkischen Regierung und Präsident Erdogan begonnene „Friedensprozess“ mit der kurdischen Guerilla schürte die Hoffnungen auf ein Ende der gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der Prozess wurde jedoch 2015 von Erdogan einseitig als beendet erklärt und zugleich war er bemüht, auch die linke pro-kurdische Partei HDP zu verbieten. In deren Folge entfaltete sich die staatliche Repression gegen die kurdische Freiheitsbewegung erneut und Tausende Kurd*innen u.a. auch Bürgermeister*innen wurden im Rahmen einer vermeintlichen Terrorismusbekämpfung, zahlreiche kurdische Städte in Militäroperationen zerstört, demokratische Rechte massiv eingeschränkt, Medien verboten und Journalist*innen sowie Politiker*innen ins Exil gezwungen.
In der Dokumentation, produziert von Adil Demirci u.a., werden die Repressionen gegen gewählte Politiker*innen und die linke HDP näher dargestellt, sowie die Politik der Zwangsverwaltung und Aufhebung der Immunität von Abgeordneten thematisiert. Dabei werden die Geschichten von Nursel Aydogan (ehem. HDP-Abgeordnete), Firat Anli (abgesetzter Oberbürgermeister von Diyarbakir), sowie Zülküf Karatekin (abgesetzter Bürgermeister von Kayapinar-Diyarbakir), erzählt. Sie berichten über die Folgen der Repressionen auf sie und ihre Familien, ihre Entscheidung ins Exil zu gehen, und ihre aktuelle Situation. Derzeit leben mehr als 20 Abgeordnete und Bürgermeister*innen der HDP im Exil. Im Film (Originalvertonung mit englischen Untertiteln) sprechen die drei Politiker*innen in ihrer jeweiligen Muttersprache: Türkisch, Kurmanci und Zazaki.
Im Anschluss an die Filmvorführung findet eine Podiumsdiskussion mit Adil Demirci, Firat Anli sowie Nursel Aydogan statt. An der Diskussionsrunde nimmt zudem die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (MdEP, THE LEFT) teil. Die Teilnehmer*innen werden über ihre Erfahrungen sowohl im In- als auch Ausland berichten und über die anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Mai sprechen und einen Ausblick wagen. Bei den Wahlen stehen sich drei Bündnisse gegenüber: das AKP-MHP Bündnis, das Bündnis um die CHP und IYI-Partei und ein prokurdisches Links-Bündnis. Zwar wird dem Links-Bündnis keine Regierungschance eingeräumt, aber von ihrer taktischen Positionierung wird die zukünftige Regierungsbildung abhängen. Aktuelle Wahlumfragen prognostizieren eine Niederlage des bestehenden AKP-MHP-Regimes. Die entscheidende Frage wird sein, was passiert, wenn das Regime von Erdogan abgelöst wird. Kommt es eventuell zu einem CHP-IYI-Partei-Regierungsbündnis? In der Vergangenheit waren schon zahlreiche andere Mitte-Rechts-Bündnisse, auch wenn sie in Regierungsverantwortung waren, nicht im Stande die Kurdenfrage zu lösen. Entscheidend für die Wahl wird auch sein, welches Bündnis einen überzeugenden wirtschaftspolitischen Plan zur Lösung der aktuellen ökonomischen Krise, im Besonderen zur Begrenzung der Inflation und Beseitigung des Handelsbilanzdefizits vorgelegt wird, an dem die importabhängige Wirtschaft stark leidet.
Anmeldung (Kaffee/Tee):
15:30 – 16:00Uhr
Filmvorführung
(Türkisch mit englischen Untertiteln):
16:00 – 16:45Uhr
„GEFÄNGNIS ODER EXIL – ABGESETZTE BÜRGERMEISTER*INNEN IM EXIL“
Der Film thematisiert die anhaltenden Repressionen gegen linke pro-kurdische HDP und ihre gewählten Politiker*innen in der Türkei. Es werden die Geschichten von drei Politiker*innen erzählt. Sie berichten über die Folgen der Repression auf sie und ihre Familien, ihre Entscheidung ins Exil zu gehen, und ihre erschwerten Bedingungen im Exil.
Kleine Pause
(Kaffee/Tee):
16:45 –17:00Uhr
Podiumsdiskussion
(Türkisch-Englisch Simultanübersetzung):
17:00 – 18:30Uhr
„REGIMECHANGE!: DIE HDP ALS ZÜNGLEIN AN DER WAAGE“
mit
- Özlem Alev Demirel (MdEP, THE LEFT)
- Nursel Aydogan (ehem. HDP-Abgeordnete, jetzt wohnhaft in Deutschland)
- Firat Anli (abgesetzter Oberbürgermeister von Diyarbakir, jetzt wohnhaft in der Schweiz),
- Adil Demirci (Produzent)
Moderation:
- Dr. Arif Rüzgar (RLS Brüssel)
Empfang:
18:30 – 19:30Uhr