Wahlen und Parteien

Der Brexit markiert eine der größten Krisen der Europäischen Union. Die Zukunft Europas hängt entscheidend von den Ausgängen der anstehenden Wahlen ab. Dieser Themenblock befasst sich zum einen mit Wahlanalysen auf nationaler Ebene. Dazu gehört die Regierungsbildung in Schweden genauso wie die Parlamentswahlen in Belgien, Dänemark, Finnland, Polen und Griechenland oder die Kommunalwahlen in Deutschland, Spanien und der Türkei. Ein besonderer Fokus liegt zum anderen auf den politischen Entwicklungen rund die Europawahl. Mit Blick auf die europäische Linke werden sowohl länderspezifisch als auch europaweit insbesondere die sozialen Fragen diskutiert sowie linke Gegenstrategien zu nationalistischen und rechtspopulistischen Strömungen entwickelt.

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KPÖ Plus wird zweitstärkste Kraft bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Salzburg Als Kay-Michael Dankl mit seinem Fahrrad im Salzburger Volksheim ankommt, wird er jubelnd empfangen. Einige Hundert Freund*innen und Genoss*innen sind am Abend des 10. März in das Volksheim gekommen, um den Wahlabend zu begehen. Der KPÖ Plus … weiterlesen "Von Salzburg lernen"
Ein Gespräch mit Mariana Mortágua Am 10. März werden in Portugal vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Der Präsident der Portugiesischen Republik hat die Regierung am 7. Dezember entlassen und das Parlament am 15. Januar aufgelöst. Das bedeutete das Ende der Regierung der … weiterlesen "„Das Leben der Menschen muss Vorrang vor Profiten haben“."
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“A Heavy Blow”

Heinz Bierbaum, Loren Balhorn
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Martin Schirdewan, Albert Scharenberg
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Die Partido Popular bekommt die meisten Stimmen, verfügt aber nicht über die notwendige Unterstützung, um eine Regierung zu bilden. Sumar bekommt mehr al 12 % der Stimmen und damit 31 Sitze im Parlament, vier weniger als Unidas Podemos bei den Wahlen 2019. Die Regierungsbildung … weiterlesen "Der progressive Block erringt in Spanien einen Pyrrhussieg"
Am 2. April fanden die finnischen Parlamentswahlen statt, aber es dauerte fast drei Monate, bis eine neue Regierung gebildet wurde. Nach nur zwei Wochen an der Macht sieht sich Finnlands neue rechte Koalition mit Neonazi-Skandalen und einem wachsenden Widerstand gegen ihre Sparpolitik konfrontiert, sodass es zunehmend unwahrscheinlich… weiterlesen "Finnlands Horrorkabinett"