Wahlen und Parteien

Der Brexit markiert eine der größten Krisen der Europäischen Union. Die Zukunft Europas hängt entscheidend von den Ausgängen der anstehenden Wahlen ab. Dieser Themenblock befasst sich zum einen mit Wahlanalysen auf nationaler Ebene. Dazu gehört die Regierungsbildung in Schweden genauso wie die Parlamentswahlen in Belgien, Dänemark, Finnland, Polen und Griechenland oder die Kommunalwahlen in Deutschland, Spanien und der Türkei. Ein besonderer Fokus liegt zum anderen auf den politischen Entwicklungen rund die Europawahl. Mit Blick auf die europäische Linke werden sowohl länderspezifisch als auch europaweit insbesondere die sozialen Fragen diskutiert sowie linke Gegenstrategien zu nationalistischen und rechtspopulistischen Strömungen entwickelt.

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«Einer, der sich ums Wohnen kümmert» Nicht nur im Wahlkampf ist Kay-Michael Dankl präsent in den Wohnbezirken. Der KPÖ-Kandidat für das Bürgermeisteramt in Salzburg erzielte bei den Gemeinderatswahlen am 10. März 28 Prozent und zog in die Stichwahl ein, wo er gegen den Kandidaten der SPÖ antritt. KPÖ

Von Salzburg lernen

Ines Schwerdtner
Wahlen und Parteien
KPÖ Plus wird zweitstärkste Kraft bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Salzburg Als Kay-Michael Dankl mit seinem Fahrrad im Salzburger Volksheim ankommt, wird er jubelnd empfangen. Einige Hundert Freund*innen und Genoss*innen sind am Abend des 10. März in das Volksheim gekommen, um den Wahlabend zu begehen. Der KPÖ Plus … weiterlesen "Von Salzburg lernen"
Wahlkampfplakat von Ada Colau für die Kommunalwahlen in Barcelona im Mai 2023 IMAGO / ZUMA Wire

Acht Jahre politischer Wandel in Barcelona

Pablo Castaño
Sozial-ökologische TransformationWahlen und Parteien
Die Kommunal- und Regionalwahlen in den autonomen Regionen im Mai 2023 haben in den meisten Teilen Spaniens zu einem Rechtsruck geführt. So auch in Barcelona: Die extreme Mobilisierung der wohlhabendsten Viertel und die Wahlflaute der Partei Barcelona en Comú (Barcelona gemeinsam), mit der Ada Colau die Stadt seit … weiterlesen "Acht Jahre politischer Wandel in Barcelona"
Der Vorsitzende der Koalition der Demokratischen Allianz (AD) Luis Montenegro bei seiner Siegesrede während der Wahlnacht am 10. März 2024, Lissabon. IMAGO / SOPA Images

Portugal: Rechtsruck inmitten großer Instabilität

Andrea Peniche
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Während die Stimmen noch ausgezählt werden (die vier Abgeordneten, die den im europäischen Ausland und der übrigen Welt lebenden Portugies:innen zugeordnet sind, müssen noch gewählt werden) und nach einer Nacht wechselnder Emotionen hat die wichtigste Rechtskoalition, die Demokratische Allianz (AD) … weiterlesen "Portugal: Rechtsruck inmitten großer Instabilität"
Arruada, Volksfest von Corroios (im portugiesischen Kreis Seixal), September 2023.

„Das Leben der Menschen muss Vorrang vor Profiten haben“.

Andrea Peniche, Mariana Mortágua
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Ein Gespräch mit Mariana Mortágua Am 10. März werden in Portugal vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Der Präsident der Portugiesischen Republik hat die Regierung am 7. Dezember entlassen und das Parlament am 15. Januar aufgelöst. Das bedeutete das Ende der Regierung der … weiterlesen "„Das Leben der Menschen muss Vorrang vor Profiten haben“."
From the left to the right: Bustinduy, Urtasun, Díaz, García and Rego, the five new ministers of Sumar

Spaniens neue Regierungskoalition steht vor einer schwierigen Legislaturperiode

Maria del Vigo
Wahlen und Parteien
Sumar wird die Vizepräsidentin stellen sowie fünf Ministerien leiten, allerdings mit eingeschränkten Befugnissen Unter den Abgeordneten, die sich für Sánchez ausgesprochen haben, sind auch die konservativen Nationalisten von Junts und dem Partido Nacionalista Vasco PNV … weiterlesen "Spaniens neue Regierungskoalition steht vor einer schwierigen Legislaturperiode"
Lukas Schön, Ralf Suikat, Christian Leye, Amira Mohamed Ali and Sarah Wagenknecht stand next to each other before the press conference on the founding of Bündnis Sahra Wagenknecht, 23 October 2023.

“A Heavy Blow”

Heinz Bierbaum, Loren Balhorn
Wahlen und Parteien
Sahra Wagenknecht’s decision to leave Die Linke brings clarity, but at a high cost Following years of turmoil, a resolution has finally been reached inside Die Linke, the democratic socialist party in the German parliament closely linked to the Rosa Luxemburg Foundation. Sahra Wagenknecht, previously Die Linke’s parliamentary … weiterlesen "“A Heavy Blow”"
Der Vorsitzende der Bürgerkoalition Donald Tusk spricht am Abend der Parlamentswahlen in Polen Oktober 15, 2023, Warschau.

Parlamentswahlen in Polen: eine erste Einschätzung

Achim Kessler
Europa: Niedergang oder Neuanfang?Wahlen und Parteien
Ein Regierungswechsel in Polen ist mehr als wahrscheinlich. Auch wenn das amtliche Endergebnis erst in den nächsten Tagen feststehen wird, scheint es sicher, dass die Parteien der sogenannten «demokratischen Opposition» gemeinsam eine Mehrheit der Sitze im Sejm, dem polnischen Parlament, erreicht haben. … weiterlesen "Parlamentswahlen in Polen: eine erste Einschätzung"
Martin Schirdewan, co-chair of The Left in the European Parliament.

«Es geht um die Zukunftsfähigkeit dieses Kontinents»

Martin Schirdewan, Albert Scharenberg
Wahlen und Parteien
Interview mit Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion «The Left» im Europäischen ParlamentIn einem Jahr, am 9. Juni 2024, findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Aus diesem Anlass haben wir mit Martin Schirdewan, dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Parlament und … weiterlesen "«Es geht um die Zukunftsfähigkeit dieses Kontinents»"
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